18. Newsletter "Griesheim Aktuell"

Viel Lesestoff für's Wochenende...

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

zum Wochenende senden wir Ihnen eine breite Palette der Themen, die unsere Stadt derzeit beschäftigt. Es geht weiter mit unserem Radverkehrskonzept, Bürgermeister Krebs-Wetzl besichtigte die Ausgrabungsstätte des Brunnens im Museumshof und die wohl meist gestellte Frage diese Woche: Warum befinden sich im Stadtwald Bänke ohne Lehne?

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre Stadtverwaltung!

Corona-Pandemie: Kontrolle aller Griesheimer Gaststätten

Aufgrund einiger Hinweise und eigenen Feststellungen bezüglich der Nichteinhaltung der Ge- und Verbote aus der CoKoBeV wurden in der 33. KW 2020 sämtliche Gaststätten in Griesheim (ca. 60 Betriebe) unangemeldet in den Mittags- und Abendstunden durch Bedienstete des Ordnungsamtes aufgesucht und überprüft. [...]

Das Ordnungsamt wurden überwiegend beratend tätig. Fast alle Gastwirte zeigten sich sehr kooperativ. In wenigen Fällen musste auf die strikte Einhaltung der Ge- und Verbote mit der Androhung eines Bußgeldverfahrens hingewiesen werden. Größtenteils musste bezüglich der Tischabstände und der ordnungsgemäßen Registrierung der Gäste regulierend eingegriffen werden. Die Betreibenden der Gaststätten, gegen die von der Bürgerschaft Beschwerden eingingen, wurden konkret mit den Sachverhalten konfrontiert. In allen Fällen konnten die Hinweise nicht in der hier eingereichten Art bestätigt werden. 5-6 Gaststätten werden aufgrund von Mängeln nachkontrolliert. Wurde bis dahin nicht nachgebessert, werden Bußgeldverfahren durch das Ordnungsamt eingeleitet.

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Radverkehr - 2. Bürgerveranstaltung - Termin jetzt vormerken und anmelden!

Die Stadt Griesheim lädt zur Präsentation der ersten Ergebnisse des Planungsbüros ein.

Wann? Donnerstag, 10.09.2020, 19 Uhr
Wo? Hegelsberghalle, Sterngasse 75

Im Rahmen des Projekts „Radwegenetzanalyse und –planung“ stellt das Verkehrsplanungsbüro Mobilitätslösung nun die ersten Ergebnisse der Öffentlichkeit vor. Präsentiert werden sowohl die Analyseergebnisse der Fachplaner*innen, als auch die Ergebnisse der verschiedenen vorangegangenen Beteiligungsmöglichkeiten. Im März dieses Jahres nahm der Bürgerbeteiligungsprozess seinen Auftakt mit dem 1. Workshop. Zwischen 15. Mai und 15. Juli 2020 konnten Ideen und Anregungen durch Interessierte auf der städtischen Online-Beteiligungsplattform www.griesheim-gestalten.de eingegeben werden. Über 250 Ideen wurden während dieser ersten Online-Beteiligung der Stadt Griesheim in der Stadtkarte markiert und anschließend durch das Verkehrsplanungsbüro gesichtet.

Wir laden Sie ein, sich das Maßnahmenkonzept für den Radverkehr anzuschauen, welches mit Blick auf Ende dieses Jahres 2020 in einem Griesheimer Radverkehrskonzept münden soll.

Im Rahmen dieser Veranstaltung bieten wir außerdem die Möglichkeit für Rückfragen an die Fachplaner*innen und die Stadtverwaltung und Sie erhalten einen Einblick, wie die vielen Anregungen der Bürger*innen nun in konkreten Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Radverkehrs aufgegriffen werden.

Hinweis: Pandemiebedingt bitten wir Sie um eine vorherige Anmeldung über den Online-Kalender auf www.griesheim-gestalten.de/calendar. Per Klick auf den Termin im Kalenderblatt „September“ und den Anmelde-Button „Ich möchte teilnehmen“ sind Sie dabei! Sie erhalten anschließend eine Bestätigungs-E-Mail. Die Teilnehmerzahl wird auf 100 Personen begrenzt.

Alternativ teilen Sie bitte Ihre Anmeldung telefonisch oder per E-Mail an den Projektleiter Andreas Spickermann (Fachbereich Stadtentwicklung) mit.
E-Mail: stadtentwicklung@griesheim.de
Telefon: 06155 / 701-241

Weitere Informationen zum Projekt und den Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung erfahren Sie auf der Informationsseite „Radverkehrskonzept“: https://griesheim-gestalten.de/page/radverkehr





1. Workshop "Radverkehr" am 5. März 2020

Brunnen im Museumshof – lange verschüttet, nun wieder erweckt

Bürgermeister Krebs-Wetzl und Mitglieder des Museumsvereins betrachten den Brunnen

Am 20. August 2020 trafen sich Vertreter*innen des Museumsvereins mit Bürgermeister Krebs-Wetzl, um den nun fachmännisch freigelegten Brunnen im Hof des Neuwirtshauses zu begutachten. Bärbel Stöffler, Vorsitzende des Museumsvereins in Griesheim erläuterte gemeinsam mit Georg Funk, dass die ca. 2. Meter tief gehende Brunnenanlage lange verschüttet und zweitweise sogar in Vergessenheit geraten war – im Jahr 2002 wurde er im Museumshof wieder entdeckt. Der Bürgermeister würdigte die bisherige Arbeit des Museumsvereins und machte sich vor Ort ein Bild des Brunnens und der Fundstücke.
Bisher wurde die Brunnenanlage nicht saniert, da man sich über das Ausmaß der Arbeiten unklar war. Coronabedingt war nun wider Erwarten viel Zeit, da einige Aktivitäten von heute auf morgen eingestellt werden mussten. [...]

Aufgaben für die Zukunft
Das Team des Griesheimer Heimatmuseums sieht die vorrangige Aufgabe darin, das Brauchtum zu erhalten, zu pflegen und zu leben. Dazu dient unter anderem der montägliche Mitgliedertreff, der leider zurzeit nicht stattfinden kann. Durch die Montagstreffen wurde gerade der Gemeinschaftssinn für das Museum geprägt, da die Mitglieder hier die Möglichkeit hatten an dem Museumsgedanken mitzuwirken. Auch die soziale Komponente spielt hierbei eine große Rolle. [...]

Man freue sich über jede Mitarbeit oder Idee, da jede/r Interessierte sehr wertgeschätzt wird und so das Museum gemeinsam gestaltet werden kann, bekräftigt die Vorsitzende. Der Bürgermeister dankte den anwesenden Mitgliedern für Ihr Engagement und den Plänen für die Zukunft.

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Aus dem Magistrat

Spannende Themen beschäftigten die Magistratsmitglieder in den vergangenen zwei Sitzungen. Neben Personalangelegenheiten, wie die Einstellung von Kita-Personal und Betreuungskräften in der Betreuenden Grundschule und Küchenkräften für das Haus Waldeck.
Hier erhalten Sie eine Übersicht der weiteren Themen:

Verkehrsüberwachung - Verstöße rückläufig
Ein Thema waren die sogenannten Blitzersäulen in der Flughafenstraße. Der Einsatz erfolgt an dieser Stelle, da hier ein erhöhtes Gefahrenpotential insbesondere für Fußgänger besteht. Es wird festgestellt, dass immer noch Fahrzeuge aus Richtung Darmstadt mit überhöhter Geschwindigkeit nach Griesheim einfahren. Auch die teilweise vorsätzliche Missachtung von „Roten“-Ampeln tritt leider doch noch häufig auf. Die Zahl der Verstöße, beispielweise das Überfahren einer roten Ampel oder Geschwindigkeitsüberschreitungen seien aber insgesamt rückläufig, so Bürgermeister Krebs-Wetzl. Die Magistratsmitglieder zeigten sich erfreut, da der verkehrserzieherische Zweck somit seine Wirkung zeige. Die Stadt Griesheim sei weit davon entfernt mit solchen Anlagen die Stadtkasse aufzubessern. Hier stehe ausschließlich die Verkehrssicherheit im Vordergrund. Dies auch daher, weil die Bußgelder bei weit überhöhter Geschwindigkeit oder sogenannte Rotlichtverstöße an das Land Hessen fließen und Griesheim lediglich eine Verwaltungspauschale erhalte. Trotz der rückläufigen Einnahmen bleiben die Blitzersäulen erhalten, um auch weiterhin das Einhalten der Straßenverkehrsordnung zu überwachen.

Unterstützung von Gaststättenbetrieben
Die Stadt Griesheim verpachtet einzelne Gebäude zur Nutzung als Gaststätte oder Kiosk. Bedingt durch die Coronazeit kommt die Stadt den Pächtern bei den Pachtzahlungen und Mieten der Objekte entgegen. Hiermit möchte man die Betriebe unterstützen, um diese schwierige Zeit mit vielen Auflagen und Einschränkungen gut zu überstehen. Auch hier gelten die Abstandsregeln und sonstige Hygienevorschriften. Dies führt landauf landab bei den Betreibern zu geringeren Einnahmen, da die Platzzahl der Gäste sich teils deutlich verringert. Private Verpächter sollten auch im Hinblick auf einen Erhalt von Angeboten und Arbeitsplätzen auch für ihre Objekte überprüfen, ob ein Entgegenkommen bei ausstehenden Pachtzahlungen möglich sein kann. Für die Zeit der gänzlichen Schließung wären sogar rechtliche Gründe dafür gegeben, dass die Pacht nicht zu erheben.

Corona-Pandemie: Eskalationskonzept des Landes Hessen vorgestellt
Am 8. Juli 2020 hat das Land Hessen ein Eskalationskonzept zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus erlassen. Die hier aufgezeigten 5 Eskalationsstufen und erforderlichen Maßnahmen wurden dem Magistrat vorgestellt. Wie wichtig dieses einheitliche Vorgehen für das Land ist, zeigt sich anhand des Beispiels in Offenbach. Hier sind die Infektionszahlen stark angestiegen. Sobald eine bestimmte Anzahl an Infizierten pro 100.000 Einwohner*innen in den letzten 7 Tagen erreicht ist, greifen verschiedene einschränkende Maßnahmen in der betroffenen Kommune oder dem Landkreis. In Städten mit erhöhter Eskalationsstufe werden erneut Verbote für bestimmte Aktivitäten ausgesprochen und die Stadt wirbt intensiv bei der Bürgerschaft, Zuhause zu bleiben. Sollte dies in Griesheim notwendig werden, muss der Verwaltungsstab der Stadt sowie der Landkreis Darmstadt-Dieburg und das zuständige Gesundheitsamt in Darmstadt gemeinsam Maßnahmen erörtern und anordnen.


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Magistratsmappe und Mund-Nasen-Schutz (Symbolbild)

Kreative Lösung - schneller Einsatz für Sitzgelegenheiten

Not macht erfinderisch - selbst gebaute Bänke im Stadtgebiet

Auflösung des Rätsels - Was hat es mit den Bänken ohne Lehne auf sich?

Insgesamt wurden bisher in diesem Jahr 17 Bänke mit Lehnen und fünf Tische sowie 22 Bänke ohne Lehnen im Griesheimer Wald bzw. in der Feldgemarkung aufgebaut. Aufgrund einer (leider) hohen Anzahl an Vandalismusschäden im Frühsommer dieses Jahres, wurden insgesamt 22 Bänke ohne Lehnen, durch die Schreinerei des Bauhofes, als „schnelle“ Ersatzmöglichkeit angefertigt und aufgebaut.

Gerade im Bereich des Haus Waldecks oder an anderen stärker frequentierten Sitzgelegenheiten finden sich derzeit nur Bänke ohne Lehnen. Diese werden jedoch sukzessive gegen Bänke mit Lehnen ausgetauscht. Allerdings kommt es bei sämtlichen Herstellern von Außenbänken mit Lehnen derzeit zu längeren Lieferzeiten, sodass zur Überbrückung der beschädigten und für weniger frequentierte Sitzgelegenheiten Bänke ohne Lehnen selbst hergestellt und aufgebaut wurden. Diese Bänke werden anschließend an anderen Stellen bzw. in Ergänzung zu Bänken mit Lehnen ihren Platz in der Griesheimer Gemarkung finden.

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Erfolgreiche Auftaktveranstaltung „Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan“

Seitens der Stadtverwaltung wurde lange überlegt, ob die Veranstaltung wie geplant stattfinden könne. Klar war, der Dialog mit den Bürger*innen wird sich nicht ausschließlich auf digitalem Boden ermöglichen lassen. Mit einem umfangreichen Hygienekonzept wurde daher die erste größere Bürgerveranstaltung der Stadt unter den Bedingungen der Corona-Pandemie durchgeführt. Ausgestattet mit verlängertem Mikrofon, Desinfektionsspendern, Einbahnsystem und unter Mitwirken der verständnisvollen Gäste konnte am Montag, 17.08.2020, trotz der Bedingungen eine erfolgreiche Auftaktveranstaltung für den informellen Bürgerbeteiligungsprozess stattfinden. [...]

So erhielten die Gäste eine informative Präsentation der Fachplaner*innen zum Verfahren des Flächennutzungsplans und Hintergrundinformationen zum integrierten Landschaftsplan. Sie gaben Antworten auf die Fragen „Warum braucht Griesheim einen neuen Flächennutzungsplan?“ und „Was sind wesentliche Rahmendaten für diese städtebauliche Planung?“.

Im zweiten Teil der Veranstaltung erhielten die Gäste die Möglichkeit, Wünsche und Anregungen für den weiteren Planungsprozess an die Fachplaner*innen und die Stadtverwaltung zu formulieren. Hierbei wurden beispielsweise Beiträge zur Entwicklung von Gewerbeflächen, Mobilitätsfragen, Aufenthaltsqualität und Naherholung sowie Klimaschutzziele und der Einfluss der Digitalisierung auf die räumliche Entwicklung als Themen, die die Bürger*innen beschäftigen, aufgenommen.

Weitere Informationen zum Projekt und zum weiteren Beteiligungsverfahren erhalten Sie auf unserer Online-Beteiligungsplattform: weiterlesen...

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Auftaktveranstaltung Flächennutzungsplan

Investitionen der Stadt trotz Corona gesichert

(v. links) B. Widmaier, Vorsitzender des Wirtschafts- und Finanzausschusses; Bürgermeister Krebs-Wetzl

Die Coronakrise hat auch den Finanzen der Stadt Griesheim einen heftigen Schlag versetzt. Nach den Ermittlungen des Finanzmanagements der Stadt Griesheim muss mit Steuerausfällen von rund 7,4 Millionen € gerechnet werden.

Bürgermeister Geza Krebs-Wetzl hatte im Mai 2020 einen Nachtragshaushalt eingebracht, der von der Stadtverordnetenversammlung im Juni 2020 verabschiedet wurde. Dieser weist die Einbrüche und Veränderungen wegen Corona aus. Gleichzeitig aber verfolgt er das Ziel, die Genehmigung zur Aufnahme von Investitionskrediten zu erreichen, damit die Stadt ihre geplanten Investitionen weiter durchführen kann. "In dieser Krise ist es wichtig, dass wir als Stadt gegen die Krise investieren und uns als Konjunkturmotor betätigen", so Bürgermeister Krebs-Wetzl. Dieser Nachtragshaushalt ist nun von der Kommunalaufsicht genehmigt worden. Gleichzeitig hat die Stadt die gute Nachricht erreicht, dass das Land Hessen der Stadt Griesheim zum Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle 2,1 Millionen € überweisen wird.

"Dies ist uns eine große Hilfe", so Bürgermeister Geza Krebs-Wetzl, "Zusätzlich rufen wir noch Mittel aus der Hessenkasse ab und können so insgesamt mit diesen Maßnahmen unsere Investitionen für das Jahr 2020 durchziehen. Dass die öffentliche Hand in einer solchen Krise investiert, ist nicht nur wichtig, um die Stadt weiter voranzubringen, sondern auch im Sinne der wirtschaftlichen Stabilität unseres Landes. Das Jahr 2020 ist damit erst mal gesichert. Der Haushalt 2021 wird aber erneut eine Herausforderung."

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Ab 2. September immer mittwochs - Einführung eines Termin-Tages im Rathaus

Änderung der Öffnungszeiten für Laufkundschaft!

Ab 02. September 2020 verändern sich die Öffnungszeiten des Griesheimer Rathauses. Künftig kann man mittwochs nach mit vorheriger Terminvereinbarung sein Anliegen bearbeiten lassen. Ausgelöst durch die Corona-Pandemie und die technisch erweiterten Möglichkeiten zur Online-Terminvergabe für Bürgeranliegen hat sich gezeigt, dass diese Form der Bürgerdienstleistungen gut angenommen wird.

Seit Mitte Juli besteht die Option, auf der Internetseite der Stadt Griesheim verbindlich einen Termin zu vereinbaren.

Eine telefonische Erreichbarkeit des Rathauses ist weiterhin mittwochs gewährleistet und kurzfristige telefonische Terminvereinbarungen am gleichen Tag sind eventuell möglich. An den Tagen Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag bleibt weiterhin die offene Sprechstunde erhalten. 

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Plakat "Mittwochs ist Termintag"