Leitlinie für gute Bürgerbeteiligung

Herzlich Willkommen zur Leitlinie für gute Bürgerbeteiligung in Griesheim!

Um festzulegen, wie sich Bürgerinnen und Bürger an lokalpolitischen Vorhaben in Griesheim beteiligen können, erarbeitet die Stadt Griesheim so genannte Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung. Bis Ende 2018 sollen diese Leitlinien in Zusammenarbeit von Bürgerschaft,  Politik und Verwaltung in einem gemeinsamen Prozess entstehen.

Was sind Leitlinien? Wozu brauchen wir diese? Wie läuft der Leitlinienprozess in Griesheim ab? Wann und wo kann ich mitmachen?

Diese und weitere Fragen möchten wir Ihnen auf dieser Seite beantworten.

Aktuelles rund um die Griesheimer Leitlinie

Der erste Entwurf der Griesheimer Leitlinie für gute Bürgerbeteiligung liegt vor.

Dieser konnte im Oktober 2018 eingesehen und kommentiert werden. Insgesamt kamen 15 Kommentare zusammen, zusätzlich fand am 10. Oktober 2019 die zweite öffentliche Bürgerwerkstatt statt. Am 28. Oktober 2018 konnten alle Interessierten ihre Anregungen und Vorschläge persönlich bei unserem Stand abgeben. Vielen Dank für Ihre Vorschläge und Kommentare!

Diese gehen nun in die vorerst letzte Sitzung des Entwicklungsteams am 21.11.2018 ein und werden hier noch einmal diskutiert. Daraus entsteht der finale Leitlinienentwurf, der dann Anfang 2019 in die politischen Gremien eingeht.


Historie

Im Januar fanden ein nicht-öffentlicher Workshop mit der Politik und der Verwaltung statt. Hier wurden jeweils die Grundbedingungen für den Leitlinienprozess geklärt.

Am 21. Februar 2018 fand die erste öffentliche Bürgerwerkstatt zum Thema Leitlinien statt. Die Veranstaltung im Saal des Bürgerhauses Zöllerhannes war ein erfolgreicher Informationsaustausch mit reger Beteiligung der knapp 130 Anwesenden. Neben der zentralen Präsentation zum Thema Leitlinien konnte ein Stimmungsbild der Bürgerschaft zum Thema eingefangen werden. In offen und engagiert ausgetragenen Diskussionen zeigten die anwesenden Bürgerinnen und Bürger neben ihrem generellen Interesse an Bürgerbeteiligung auch die Motivation, sich direkt am weiteren Entwicklungsprozess der Leitlinien zu beteiligen. Anschließend wurden die Mitglieder des Entwicklungsteams bestimmt, welches sich zum ersten Mal am 21.03. traf und in insgesamt sechs Terminen bis Ende August den ersten Entwurf der Griesheimer Leitlinie für gute Bürgerbeteiligung erarbeitete. Am 10. Oktober wurden die Ergebnisse in der zweiten Bürgerwerkstatt vorgestellt und diskutiert. Nach der Präsentation den zentralen Inhalte wurden in fünf Themen in Kleingruppen bearbeitet. Die Ergebnisse fließen ebenso wie die Kommentare der Onlinekommentierung sowie die Anregungen von unserem Stand auf dem Kürbissonntag in die Leitlinie ein.

Die Termine und weitere Informationen zum Fortgang des Prozesses erhalten Sie dann auch auf dieser Seite.

Warum Leitlinien?

Grafik Leitlinien

Bürgerbeteiligung braucht Spielregeln:

Griesheim hat bereits Erfahrungen mit freiwilliger Bürgerbeteiligung gemacht. Dafür existiert jedoch bisher kein Standardprozess, sodass für jede Beteiligung auf's Neue überlegt wird, wie man die Bürgerschaft am besten einbinden kann.

Bürgerbeteiligung braucht Selbstverpflichtung:

Wann werden die Bürger beteiligt? Zu welchen Inhalten kann man sich einbringen und was passiert danach mit den Ergebnissen?
Mit den Leitlinien verpflichten sich kommunale Amts- und Mandatsträger im Idealfall dazu, grundlegende Qualitätskriterien zu beachten. Es wird beispielsweise geregelt, auf welchem Wege Bürgerbeteiligung initiiert werden kann, wie die einzelnen Verfahrensschritte aufeinander abgestimmt werden, wer die Leitung und Moderation übernimmt und auf welchem Weg die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens schließlich in den Entscheidungsprozess einfließen.

Bürgerbeteiligung braucht Mitmacher:

Nur wer von den Beteiligungsmöglichkeiten weiß, kann sich auch einbringen. Nur wer motiviert ist, wird sich äußern. Daher benötigt Griesheim ein Konzept, wie möglichst viele und unterschiedliche Zielgruppen angesprochen werden. Auch dies ist Teil der Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung.