Leitlinie für gute Bürgerbeteiligung

Herzlich Willkommen zur Leitlinie für gute Bürgerbeteiligung in Griesheim!

Am 7. Februar 2019 wurde die Leitlinie einstimmig beschlossen. Die Textversion steht hier zum Download bereit. Derzeit erarbeitet der Steuerungskreis eine Druckversion sowie eine Kurzfassung.

Um festzulegen, wie sich Bürgerinnen und Bürger an lokalpolitischen Vorhaben in Griesheim beteiligen können, erarbeitete die Stadt Griesheim so genannte Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung. Bis Ende 2018 entstanden diese Leitlinien in Zusammenarbeit von Bürgerschaft,  Politik und Verwaltung in einem gemeinsamen Prozess.


Wie Sie in Griesheim mitmachen können

Bereits heute gibt es verschiedene Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, sich in Griesheim einzubringen:

  • Vor jeder Stadtverordnetenversammlung findet eine 15-minütigen Fragestunde statt, in der Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen stellen können. Die Termine der Stadtverordnetenversammlung können im Ratsinformationssystem eingesehen werden.

  • Im Ratsinformationssystem können außerdem alle Sitzungstermine, Tagesordnungen sowie Niederschriften und Beschlüsse eingesehen werden. Hier finden sich auch alle gewählten politischen Vertreterinnen und Vertreter, die man direkt aus dem Ratsinformationssystem heraus anschreiben kann.

  • Die Fraktionen selbst bieten oftmals regelmäßige Runden und Treffen wie beispielsweise Bürgerstammtische an, sodass auch hier Anregungen gegeben werden können.

  • Im Vorfeld der Veranstaltung „Warum, Herr Bürgermeister?“ können Bürgerinnen und Bürger Fragen an den Bürgermeister einreichen. Der Bürgermeister beantwortet diese dann im Rahmen der Veranstaltung. Eine erste Veranstaltung fand am 15.03.2018 statt, weitere Veranstaltungen sollen folgen.

  • Außerdem ist es möglich, einen direkten Termin mit dem Bürgermeister zu vereinbaren. Termine werden vom Vorzimmer des Bürgermeisters vergeben.

  • Auf der städtischen  Webseite kann ein Formular zu „Fragen und Anregungen“ ausgefüllt werden.

  • Auch kann jederzeit ein Fax, eine E-Mail oder ein formloses Schreiben an die Stadtverwaltung, den Magistrat oder den Bürgermeister gerichtet werden.

  • Weiterhin werden wichtige Angelegenheiten mindestens einmal jährlich eine öffentliche Bürgerversammlung (nach §8a, Hessische Gemeindeordnung vorgeschrieben) vorgestellt.

Historie der Griesheimer Leitlinie

Historie

Im Januar 2018 fanden ein nicht-öffentlicher Workshop mit der Politik und der Verwaltung statt. Hier wurden jeweils die Grundbedingungen für den Leitlinienprozess geklärt.

Am 21. Februar 2018 waren alle Interessierten eingeladen, sich im Rahmen der ersten öffentlichen Bürgerwerkstatt zum Thema Leitlinien zu informieren und einzubringen. Die Veranstaltung im Saal des Bürgerhauses Zöllerhannes war ein erfolgreicher Informationsaustausch mit reger Beteiligung der knapp 130 Anwesenden. Neben der zentralen Präsentation zum Thema Leitlinien konnte ein Stimmungsbild der Bürgerschaft zum Thema eingefangen werden. In offen und engagiert ausgetragenen Diskussionen zeigten die anwesenden Bürgerinnen und Bürger neben ihrem generellen Interesse an Bürgerbeteiligung auch die Motivation, sich direkt am weiteren Entwicklungsprozess der Leitlinien zu beteiligen. Anschließend wurden die Mitglieder des Entwicklungsteams bestimmt, welches sich zum ersten Mal am 21. März traf und in insgesamt sechs Terminen bis Ende August den ersten Entwurf der Griesheimer Leitlinie für gute Bürgerbeteiligung erarbeitete. Am 10. Oktober 2018 wurden die Ergebnisse in der zweiten Bürgerwerkstatt vorgestellt und diskutiert. Nach der Präsentation den zentralen Inhalte wurden in fünf Themen in Kleingruppen bearbeitet. Die Ergebnisse, die Kommentare der Onlinekommentierung sowie die Anregungen von unserem Stand auf dem Kürbissonntag sind in die Leitlinie eingeflossen. In der vorerst letzten Sitzung des Entwicklungsteams am 21. November 2018 entstand die finale Entwurfsfassung der Leitlinie.

Die Griesheimer Leitlinie für gute Bürgerbeteiligung wurde am 7. Februar 2019 in der Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen.


Warum Leitlinien?

Grafik Leitlinien

Bürgerbeteiligung braucht Spielregeln:

Griesheim hat bereits Erfahrungen mit freiwilliger Bürgerbeteiligung gemacht. Dafür existiert jedoch bisher kein Standardprozess, sodass für jede Beteiligung auf's Neue überlegt wird, wie man die Bürgerschaft am besten einbinden kann.

Bürgerbeteiligung braucht Selbstverpflichtung:

Wann werden die Bürger beteiligt? Zu welchen Inhalten kann man sich einbringen und was passiert danach mit den Ergebnissen?
Mit den Leitlinien verpflichten sich kommunale Amts- und Mandatsträger im Idealfall dazu, grundlegende Qualitätskriterien zu beachten. Es wird beispielsweise geregelt, auf welchem Wege Bürgerbeteiligung initiiert werden kann, wie die einzelnen Verfahrensschritte aufeinander abgestimmt werden, wer die Leitung und Moderation übernimmt und auf welchem Weg die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens schließlich in den Entscheidungsprozess einfließen.

Bürgerbeteiligung braucht Mitmacher:

Nur wer von den Beteiligungsmöglichkeiten weiß, kann sich auch einbringen. Nur wer motiviert ist, wird sich äußern. Daher benötigt Griesheim ein Konzept, wie möglichst viele und unterschiedliche Zielgruppen angesprochen werden. Auch dies ist Teil der Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung.