Mitmachen

Bürgerschaft


Das steht im Gesetz:

Es gibt rechtlich vorgeschriebene Beteiligungsverfahren, die durch Gesetze definiert werden.

Hierzu zählen demokratische Wahlen sowie Bürgerbegehren und Bürgerentscheide.

Darüber hinaus werden Bürger*innen über das Recht auf Stellungnahmen, Einwände und Anregungen im Rahmen von Planungsverfahren beteiligt und können Einfluss auf den Prozess und das Planungsergebnis nehmen. (z. B. Bauleitplanung)

Das gibt es in Griesheim zusätzlich:

Dieser Bereich beschreibt das zusätzliche freiwillige Beteiligungsangebot einer Stadtverwaltung, das auf der Stufe „Informieren“ beginnt. Den Bürger*innen werden Informationen bereitgestellt, damit sie Ziele und Hintergründe von städtischen Vorhaben nachvollziehen können.

Auf der nächsten Stufe „Mitreden“ befragen die Stadtverwaltung und Politik die Bürger*innen zu ihrer Meinung und nehmen Anregungen zu den städtischen Vorhaben auf.

Wenn sich Bürger*innen und Entscheidungsträger*innen aus Stadtverwaltung und Politik in einen aktiven Trialog begeben und diskutieren, dann spricht man von der höchsten Beteiligungsstufe „Mitgestalten“. Während der Abwägung verschiedener Alternativen werden hierbei gemeinsam Lösungen erarbeitet.

Bürger*innen haben verschiedene Beteiligungsmöglichkeiten, zum Beispiel:

  • Informationsveranstaltungen
  • Workshops
  • Ortstermine
  • Online-Beteiligung
Die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung berät in allen Fragen zur informellen Beteiligung.

Weitere Informationen finden Sie in den Griesheimer Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung.

Eine Übersicht zu den Vorhaben der Stadtverwaltung wird in Form der Vorhabenliste ab Mitte 2020 verfügbar sein. Darin werden die Vorhaben mit kurzen Steckbriefen erklärt und angegeben, ob formelle oder informelle Bürgerbeteiligung vorgesehen ist.

Bürger*innen können auch selbst eine Bürgerbeteiligung anregen, auch wenn diese nicht durch die Stadtverwaltung vorgesehen ist. Das Vorgehen wird im Unterpunkt „Bürgerbeteiligung aus der Bürgerschaft“ erläutert.

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