188. Newsletter „Griesheim Aktuell“

Hallo Griesheim!

Was uns in dieser Woche beschäftigt, erfahren Sie hier im offiziellen Newsletter der Stadt Griesheim:

● Weihnachten & Neujahr: Öffnungs- und Schließzeiten städtischer Einrichtungen

● Bürgerbeteiligung: Stadt Griesheim veröffentlicht 4. Vorhabenliste

● Solarsteckermodule: Stadt passt frühzeitig Förderrichtlinie auf zu erwartende Gesetzesänderung an

● Stadtbücherei: Eltern erhalten kostenfreie Lesestart-Sets für Kinder

● Bürgerservice: Besuche im Rathaus auch ohne vorherige Terminvereinbarung möglich

● Stadtverordnetenversammlung: Beschlüsse für Anhebung Gemeindesteuern sowie Gebühren und Aufhebung Vergabeverfahren Stadtbus getroffen


Veranstaltung: Konzert „Magnificat - The Groovy Version of OX“ (16. Dezember)


Weihnachten & Neujahr – Öffnungs- und Schließzeiten städtischer Einrichtungen

Zwischen den Jahren (27. Dezember bis 29. Dezember) kann das Rathaus zu den normalen Zeiten besucht werden. © Stadt Griesheim

Für folgende Einrichtungen der Stadt Griesheim gelten ab den Weihnachtsfeiertagen bis Neujahr geänderte Öffnungs- und Schließzeiten:

Rathaus, Bauhof mit Wertstoffsammelstelle, Stadtbücherei, Seniorenbüro, Jugendzentrum „Blue Box“ und Büro der Jugendförderung, Hallenbad und Stadtarchiv.

Die genauen Öffnungs- und Schließzeiten finden Sie aufgelistet >>> hier.

Bürgerbeteiligung – Stadt Griesheim veröffentlicht 4. Vorhabenliste

Die Vorhabenliste der Stadt Griesheim – ein Medium für mehr Transparenz und Informationen rund um städtische Vorhaben. Die Stadt Griesheim veröffentlicht am Freitag (15. Dezember) diese nun bereits zum vierten Mal. Die 4. Vorhabenliste enthält per Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 20 Vorhaben, die sich in Planung oder in der Umsetzung befinden. Im Vergleich zur 3. Vorhabenliste (erschienen ab 1. Juni 2023) wurden zwei neue Vorhaben aufgenommen, zwei in das Archiv überführt und die verbleibenden 18 Steckbriefe aktualisiert.

Bei den neuen Vorhaben handelt es sich um die Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie und den Bebauungsplan „Im Rübgrund V – Neufassung“ (Bplan 95), bei den archivierten Vorhaben um die Einrichtung einer Naturkindertagesstätte und die Standortsuche für den Neubau Feuerwehr. Bis zum 15. März 2024 besteht die Möglichkeit, eine Bürgerbeteiligung für neu aufgenommene Vorhaben anzuregen, bei denen die Stadtverwaltung noch keine vorgesehen hat. Die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung berät interessierte Bürger*innen zu den Voraussetzungen und Abläufen.

Mehr dazu erfahren Sie >>> hier.

Lukas Reinelt vom städtischen Umweltamt und Carolin Handschuh von der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung gehören zum Team der Stadtverwaltung, die sich dem neuen Vorhaben „Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie" annehmen. © Stadt Griesheim

Solarsteckermodule – Stadt Griesheim passt frühzeitig Förderrichtlinie auf zu erwartende Gesetzesänderung an

Die Stadt Griesheim nähert sich mittlerweile dem Meilenstein von 500 geförderten Steckermodulen an, was einer installierten Leistung von bis zu 300 Kilowatt entspricht. © Pixabay / pasja1000

Die Stadt Griesheim hat auf eine zu erwartende bundesweite Gesetzesänderung (zum 15. Dezember) frühzeitig reagiert und im Rahmen des bereits erschöpften Förderprogramms „Steckermodule“ den zweiten Abschnitt der Förderrichtlinie „Gegenstand der Förderung“ angepasst. Hier wird es zukünftig heißen, dass förderfähige Steckermodule die gesetzlichen Anforderungen erfüllen müssen. Dadurch sollten auch bei weiteren Gesetzesänderungen zum Betrieb von Balkonkraftwerken keine Anpassung der Förderrichtlinie mehr notwendig werden.

Hintergrund ist, dass der Bundestag aktuell über eine Reformierung der gesetzlichen Regelungen für die Nutzung von Balkonkraftwerken berät. Dazu soll voraussichtlich zum 1. Januar 2024 das vom Bundeskabinett am 16. August beschlossene „Solarpaket 1“ in Kraft treten, woraus sich neue gesetzliche Anforderungen für den Betrieb von Balkonkraftwerken ergeben werden. Vor allem sollen künftig Balkonkraftwerke mit einer installierten Gesamtleistung von bis zu 2000 Watt und einer Wechselrichterleistung von bis zu 800 Voltampere (VA), statt wie bisher mit bis zu 600 VA betrieben werden können.

Mehr dazu >>> hier.

Stadtbücherei – Eltern erhalten kostenfreie Lesestart-Sets für Kinder

In der Stadtbücherei werden ab sofort die neuen Lesestart-Sets für Kinder ab drei Jahren für alle Griesheimer Familien kostenfrei und ohne Mitgliedschaft ausgegeben. Ein Lesestart-Set besteht aus einer kleinen Stofftasche, mit einem Bilderbuch aus fester Pappe und einer mehrsprachigen Elternbroschüre. Der Titel des aktuellen Buches lautet „Komm mit in die Natur“ und lädt dazu ein, gemeinsam mit dem Kind viele Tiere und Pflanzen zu entdecken.

Mehr zu den Hintergründen der Aktion lesen Sie >>> hier.

Heike Erb-Schyguda vom städtischen Bücherei-Team mit dem Vorlesebär und dem aktuellen Lesestart-Set. © Stadt Griesheim

Bürgerservice – Besuche im Rathaus auch ohne vorherige Terminvereinbarung möglich

Für Besuche im Rathaus bildet der Mittwoch, wie vor Pandemie-Zeiten auch, die Ausnahme und ist ein reiner Termintag. © Stadt Griesheim

Die Stadt Griesheim hat seit Ende September für das Rathaus wieder eine uneingeschränkte Besuchsregelung. Griesheimer*innen können somit auch ohne vorherige Terminvereinbarung vorbeikommen. Der Mittwoch bildet, wie vor Pandemie-Zeiten auch, die Ausnahme und ist ein reiner Termintag.

Bürger*innen, die die Online-Terminvergabe nutzen, können ihren Besuchsgrund vorab auswählen und erhalten als Orientierung eine ungefähre Zeitangabe für die Dauer des Termins. Diese umfasst den Aufenthalt im Einwohnermeldeamt als auch die anfallenden nächsten Bearbeitungsschritte für die städtischen Mitarbeiter*innen sobald die Bürger*innen das Rathaus wieder verlassen haben. Die Stadtverwaltung weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die sogenannten „Backoffice-Arbeiten“ mitunter mehr Zeit in Anspruch nehmen können als der eigentliche Vor-Ort-Termin selbst.

Mehr dazu >>> hier.

Stadtverordnetenversammlung – Beschlüsse für Anhebung Gemeindesteuern sowie Gebühren und Aufhebung Vergabeverfahren Stadtbus getroffen

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer letzten Sitzung vor der Winterpause am gestrigen Mittwoch (13. Dezember) im Rathaus getagt:

Bürgermeister Geza Krebs-Wetzl hatte unter anderem seinen bereits im Wirtschafts- und Finanzausschuss vorberatenen Antrag für eine erste „Anhebung der Gemeindesteuern“ vorgestellt, der eine neue Festsetzung der Steuersätze vorsieht: Grundsteuer A und Grundsteuer B (beide aktuell bei 515 Prozent) auf 650 Prozent sowie Gewerbesteuer (aktuell 390 Prozent) auf 410 Prozent. Der Antrag des Bürgermeisters wurde am Abend von den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen. In diesem Zusammenhang wurde gleichzeitig auch die Hebesatzsatzung einstimmig erlassen. Die Steuerhebesätze werden somit zum 1. Januar 2024 festgesetzt und die entsprechenden Änderungen in die Jahresbescheide aufgenommen.

Ebenso hat die Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich beschlossen, dass der Magistrat das Vergabeverfahren zur Einführung eines Stadtbussystems in Griesheim aufheben soll. Zur Begründung wurde vom Bürgermeister ausgeführt, dass die aktuelle finanzielle Lage der Stadt Griesheim derzeit nicht erkennen lassen würde, dass eine Einführung und der Betrieb eines Stadtbusses in der Haushaltsplanung 2024 abbildbar und genehmigungsfähig wären. Bürgermeister Geza Krebs-Wetzl betonte jedoch, dass zu einem Zeitpunkt, wenn es die Haushaltssituation wieder hergebe, der Stadtbus wieder neu ausgeschrieben werden könne. In der nächsten Sitzung des Magistrats am Montag (21. Dezember) können die Gremienmitglieder das Vergabeverfahren per Beschluss nun offiziell aufheben lassen.

Der Tagesordnungspunkt 12 „Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Griesheim“ ist nach einem Geschäftsordnungsantrag einstimmig von den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung von der gestrigen Tagesordnung heruntergenommen worden. Hintergrund ist, dass die Gremienmitglieder des Ausschusses für „Jugend, Soziales, Kultur und Sport“ in ihrer jüngsten Sitzung nach einer Vorberatung keine Handlungsempfehlung aussprechen konnten und sich die Fraktionen bis zur nächsten Ausschusssitzung im neuen Jahr nochmals mit dem Gesamtelternbeirat zur Thematik austauschen möchten. Ein neuer Beschluss zur „Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Griesheim“ könnte von der Stadtverordnetenversammlung dann in der Sitzung am 1. Februar 2024 gefasst werden.

Unter anderem wurde der Antrag des Bürgermeisters zur Anhebung der Gemeindesteuern von den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen. © Pixabay

Griesheim geht aus! - Veranstaltungskalender

55 Jahre Cantamus- und Gospelchor RiseUp! - das wird am Samstag (16. Dezember) mit einem Jubiläumskonzert in der Lutherkirche gefeiert. Der Einritt ist frei. © Luthergemeinde

Wo in Griesheim gibt's Musik, Kultur und Geselligkeit? Wir haben die Antworten für Sie in unserem >>> Veranstaltungskalender. Schauen Sie vorbei!

Unser Tipp diese Woche:


Konzert „Magnificat - The Groovy Version of OX“

Wann: 16. Dezember // 18 bis 19.30 Uhr

Wo: Lutherkirche


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Ihre Karriere bei der Stadt Griesheim!

Rund 650 Beschäftigte kümmern sich bei der Stadt Griesheim aktuell um die Gestaltung, Planung und Aufrechterhaltung der städtischen Angebote, Dienstleistungen und ihrer Weiterentwicklung. Sie haben Lust, in einem facettenreichen Arbeitsumfeld tätig zu werden und so aktiv zur Entwicklung in Griesheim beizutragen?

Aktuell suchen wir beispielsweise:

Verantwortliche Elektrofachkraft (m/w/d)

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Die Stadt Griesheim sucht unter anderem für den Fachbereich Infrastrukturdienste personelle Unterstützung. © Pixabay / jarmoluk